Autogipfel: Deutschland will sich an die Spitze setzen

Der Autogipfel endete ohne konkrete Beschlüsse, aber man will sich an die Spitze der Entwicklung beim Autonomen Fahren setzen.

Der Satz: “Unser Land muss in Sachen Autonomes Fahren” eine Führungsrolle übernehmen.” wurde schon etlichen Ländern und Regierungschefs angekündigt. Der Wettbewerb darum ist längst entbrannt und Deutschland liegt derzeit nicht in Führung.

Kanzleramt Berlin

Kanzleramt Berlin

Die deutsche Regierung will das Autonome Fahren und die Digitalisierung fördern. Auch diese Aussage kommt bekannt vor. Der Ausbau des Mobilfunks, wie in der VDA forderte, soll kommen. Auch das wurde schon einige Male erklärt. Der ehemalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt wollte die Funklöcher bis 2018 ausmerzen.

Die Führungsposition will die Regierung mit einem Gesetz erlangen. Es soll das erste Gesetz weltweit sein, dass Autonomes Fahren erlaubt. Derart sollen solche Fahrzeuge zugelassen werden können.

Welcher Grad der Autonomie damit gemeint ist, bleibt aber offen. Schon 2017 war Deutschland mit einem Gesetz für die Teilautonomie vorgeprescht. Da die UN Regeln für das Autonome Fahren erst dieses Jahr bekannt gegeben wurde, muss dieses Gesetz aber dahingehend noch mal geändert werden.

Außerdem war es damals in aller Schnelle von Dobrindt durchgepeitscht worden, sodass es sehr vage Formulierungen umfasste. Damals ging man davon aus, dass die Gerichte das Nähere regeln würden. Doch soweit kam es nicht, denn bisher wurde aufgrund des Gesetzes von 2017 kein einziges Auto zugelassen.

Das neue Gesetz soll bis 2022 stehen. Doch es muss sich mit der UN-ECE Gruppe zur Harmonisierung des Straßenverkehrs decken. Ob die UN ECE Gruppe dies in der Zeit schafft, ist kaum zu erwarten.

Ein weiterer Themenpunkt war die Frage der Daten. Dabei beschloss man einen “Datenraum Mobilität”, wobei es um Zusammenarbeit und den Ausbau der Infrastruktur geht. Dabei wäre es doch von Vorteil, wenn man das Autonome Fahren implizieren würde. Ob dies gelingt, ist angesichts der oben erwähnten Schwierigkeiten fraglich.

Es soll jedoch schon Gespräche auf internationaler Ebene gegeben haben und zum Ende des Jahres sollen erste Ergebnisse erzielt werden. (automobilwoche)

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