Daimler vs Nokia – Mobilfunk-Streit
Bei der Vernetzung der Mobilität streiten der Hersteller Daimler und der Kommunikationsdienstleister Nokia um Patente.
Schon wieder gibt es einen Streit um Patente bei der Vernetzung der Fahrzeuge. Nicht nur Qualcomm und Apple sind bei der Frage der Patente vor einem Gericht gelandet, auch InterDigital und u-blox klagen bezüglich der Frage der Lizenzierung. Nun ist ein weiterer Fall im Begriff eine Lizenzfrage zu werden: Daimler vs. Nokia.
Der Mercedes-Benz-Hersteller Daimler legte Beschwerde gegen die Lizenzierungsvorgänge von Nokia bei der EU-Kommission ein. Konkret geht es darum, wie Standards in der Telekommunikationsbranche patentrechtlich in der Autoindustrie zu werten sind.
Denn der Hersteller Daimler weigert sich, für die Nutzung eines Nokia-Patents, eine Gebühr zu bezahlen. Jedoch benutzt man die Nokia-Errungenschaft offenbar. Um welches Patent es sich dabei handelt, ist aber unklar. Vermutlich dreht es sich aber um eine sogenannte FRAND Lizenz, wobei eine Nutzung nicht übertrieben teuer sein darf. Die Frage ist dabei, ob sich diese Lizenzierung auch auf die Autoindustrie auswirkt oder auf den Smartphone-Bereich beschränkt bleibt.
