Nokia erringt gerichtlichen Sieg gegenüber Daimler

Im Patentstreit zwischen Nokia und Daimler hat das Gericht zugunsten von Nokia entschieden.

Der Streit zwischen Nokia und Daimler zieht sich schon einige Zeit und nun kam es zu einem Gerichtsurteil.

Mercedes Stern

Es geht um die Vernetzung der Fahrzeuge und die Nutzung eines Patents von Nokia für die Verbindung der Fahrzeuge zum Mobilfunk. Konkret geht es um ein Abgleich der Telematikboxen im Auto mit dem Mobilfunk.

Daimler nutzte das von Nokia patentierte Verfahren, doch wollte man die aus der Sicht des Herstellers überteuerte Lizenzgebühr nicht bezahlen. Daimler verwies auf die Angemessenheit der Lizenzgebühren entsprechend der FRAND-Bestimmungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory).

Nokia verklagte Daimler deshalb und bekam nun vor dem Landgericht in Mannheim recht. Das Urteil verbietet Daimler die weitere Nutzung des Patents und damit auch die Veräußerung der Fahrzeuge, die davon betroffen sind. Den Verweis auf die FRAND-Regelung ließ das Gericht nicht zu, da man offenbar nicht bereit war, einen solchen Vertrag abzuschließen.

Trotz der Gerichtsentscheidung sieht Daimler noch keinen Anlass dafür, den Verkauf zu stoppen. Auch die Produktion wird fortgeführt. Denn Nokia müsste horrende Summen als Sicherheitsleistung hinterlegen, um diese Anordnung durchzusetzen. Nach US-Medienangaben geht es dabei um sieben Milliarden Euro, falls die nächste Instanz das Urteil nicht bestätigen würde.

Nicht nur Daimler, sondern auch Volkswagen und BMW waren von der Patentverletzung betroffen. Diese Firmen einigten sich jedoch gütlich mit Nokia. Doch es stehen noch weiter Prozesse bezüglich der Patentstreitigkeiten an, sodass es letztlich eine Entscheidung auf EU Ebene geben könnte.

Damit steht aber eine Rechtsunsicherheit im Raum, die die weitere Entwicklung hemmen könnte. Denn die Vernetzung im Auto ist ein wichtiges Verkaufsargument und es erhöht die Verkehrssicherheit. Allerdings bedeutet es auch für die Hersteller ein enormes Profitplus.

Quelle

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