Verkaufsstop für Ford in Deutschland: Patentstreit

Automatisierter Ford
Automatisierter Ford

Am Freitag wurde bekannt, dass Ford-Fahrzeuge wohl vorläufig in Deutschland nicht verkauft werden dürfen. Es geht um Patentrechte.

Am Freitag verkündete das Landgericht München ein vorläufiges Ende des Verkaufs von Ford-Modellen, die das Patent bezüglich der drahtlosen Übertragung verletzen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, aber es setzt Ford unter Druck. Acht Klagen sind anhängig, von denen das Landgericht München nun einer stattgegeben hat: die des japanischen Patentrechteverwalters IP Bridge.

Konkret geht es um Mobilfunk-Patente (LTE) und Chips, die ohne Lizenzgebühren betrieben werden. Zur Vollstreckung des Urteils muss IP Bridge 227 Millionen Euro hinterlegen. Diese Kommunikationstechnologien werden in Fahrzeugnavigationssystemen, Fahrzeugkommunikation sowie autonomen Fahrzeugen verwendet, damit die Daten übertragen werden können.

Es ist nicht der erste Fall dieser Art, schon früher gab es im Vernetzungsbereich Patentstreitigkeiten. Schließlich forderten die Hersteller im Rahmen der FRAND Vereinbarung günstigere Konditionen. Aber schon Mercedes verlor in diesem Bereich gegen Nokia vor Gericht. 48 Unternehmen halten etwa 70 Prozent der Standardpatente  und immer mehr Fahrzeuge werden mit immer mehr Vernetzungstechnologie ausgestattet.

Update 8.6.22: Ford zahlte und wendete damit ein Verkaufsverbot ab.

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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