Mobilfunkpatentinhaber fordern Geld von der Autoindustrie

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Einige Patentinhaber im Bereich des Mobilfunks fordern Patentgebühren von Autoherstellern.

Der Streit um die Patentgebühren schwelt schon länger und ging bisher zugunsten der Patentinhaber aus. Nun fordern diese auch Geld, wenn die patentierte Technik eingebaut ist, aber nicht genutzt wird. Es geht um die Kommunikationstechnologie für 4G und 5G von Qualcomm, Nokia und anderen, die Gebühren für die Nutzung ihrer Patente einfordern. Die Forderung geht an Toyota, Honda und Nissan.

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In fast allen neueren Wagen ist eine Internetverbindung vorhanden. Meist geht es dabei um den Mobilfunk, wobei Hersteller wie VW auf WLAN setzen. Diese Kommunikationsverbindung wird für die Datenübertragung, die Navigation und nicht zuletzt für das autonome Fahren benötigt.

Insgesamt 48 Firmen fordern von den japanischen Herstellern Geld für die Patentnutzung. Dies wird auch zu höheren Fahrzeugkosten führen. Im Raum steht eine Forderung von 15 US-Dollar pro Fahrzeug. Das Unternehmen Avanci führt die Patente in einem Pool zusammen und bündelt sie derart. Aus dieser Position fordert man die Patentgebühren ein. Derzeit seien 25 Millionen vernetzte Fahrzeuge über den Avanci-Marktplatz lizenziert.

Neben den großen Unternehmen fordern auch die japanischen Unternehmen wie NTT, Sony oder Panasonic ihre Gebühren ein. Die 48 Firmen verfügen über 70 Prozent der wichtigsten Patente im 4G-Bereich. Ob es zu einer gütlichen Einigung kommt, ist noch unklar. Schließlich geht es umgerechnet um 154 Millionen Euro.

Dem ging ein Rechtsstreit um die Nutzung von WLAN-Netzwerken voraus, das das Private-Equity-Unternehmen Intellectual Ventures Management LLC, das zu Microsoft gehört,  gegen Autohersteller in Texas gewann.

Quelle (englisch)

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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