Das US-Unternehmen Sucxess verklagt das US-Startup Voyage Auto Inc. wegen der Verwendung eines Patents zur Nachrüstung.
Voyage Auto Inc. ist ein Startup aus den USA, das sich als Spinoff der Udacity formierte und sich dem Autonomen Fahren widmet. Das Startup konzentriert sich auf Autonome Shuttles, die vor allem älteren Menschen bei der Mobilität helfen sollen.
Dieses Unternehmen wurde von Sucxess wegen einer Patentverletzung verklagt. Sucxess ist ein IT-Unternehmen, das sich beispielsweise im Bereich der Cybersicherheit aber auch bei der Nachrüstung von Fahrzeugen für Autonomes Fahren engagiert.
Der Bau eines Autonomen Fahrzeugs ist teuer und bedarf eines großen Aufwands. Das Sucxess Konzept bietet intelligente Lösungen an, um existierende Fahrzeuge mit der entsprechenden Technik auszustatten. Und um diese Technik geht es bei dem Rechtsstreit.
Sucxess behauptet, dass Voyage diese patentierte Technik genutzt hat, um Fahrzeuge des Typs Ford Fusion und Chrysler Pacifica mit der Autonomen Fahrzeugtechnik nachzurüsten. Nach offenbar erfolglosen Versuchen, sich zu einigen, erhob Sucxess nun in Delaware Anklage gegen Voyage.
Mittels zweier Geräte von Dataspeed und New Eagel werden die Fahrzeugtypen mit Drive-by-Wire-Kits nachgerüstet, sodass man diese beispielsweise mit Joysticks steuern kann. Damit verstoße Voyage, so Sucxess, gegen zwei Patente der Automatisierung.
Voyage sieht darin eine unbegründete Klage, da es viele Unternehmen gäbe, die diese Fahrzeugtypen in ihren Testflotten einsetzen würden. Vor allem Waymo ist hierbei zu nennen.
Die Klage wurde zwar eingereicht, aber bisher gibt es noch keinen Gerichtstermin. Auch die Höhe der Schadensersatzforderung ist nicht bekannt. In der Klageschrift spricht man von einer angemessenen Lizenzgebühr, die man von Voyage fordere.
Quelle (englisch)