USA: Grundsätze für Gesetze für Autonomes Fahren
In den USA hat der Senat Grundsätzliches erwogen, wenn es um die Gesetzesvorlage für das Autonome Fahren geht.
Schon seit Februar arbeitet man in den USA an der Neufassung der Richtlinien für das Autonome Fahren. In den letzten Wochen näherte man sich einer einheitlichen Stellungnahme zu diesem Thema. Und in den kommenden Wochen soll ein Gesetz für das Autonome Fahren erarbeitet werden.
Der Senat beschloss am gestrigen Dienstag, dass man die Hindernisse für die Einführung der Technik beseitigen will. Das Autonome Fahren werde nicht nur die Gesellschaft ändern, sondern vor allem Leben retten, so einer der Senatoren. Die gemeinsame Erklärung des US-Senats impliziert die Anerkennung, dass man die Gesetze auf den Stand der Technik bringen muss und derart will man bei der Entwicklung an der Spitze bleiben.
Zu den vereinbarten Grundsätzen gehört auch, dass die Gesetze den Marken gegenüber neutral sind und niemanden bevorzugen. Außerdem sollten die Kompetenzen zwischen Bund und Bundesstaaten klar geregelt sind, sodass der Bund die Fahrzeuge und die einzelnen Staaten die Fahrenden regulieren. Es müssen Cybersicherheitsanforderungen für die Fahrzeugkommunikation festgelegt werden. Die Firmen müssen der Öffentlichkeit die Technik vermitteln können, sodass die Menschen über die Fähigkeiten der Fahrzeuge Bescheid wissen – und damit auch wissen, was das Auto nicht kann.
Mit Blick auf die Gewährung der Sicherheit im Straßenverkehr, gibt es heute eine weitere Anhörung vor dem US-Senat. Quelle. (englisch)
