USA: Flickenteppich von Gesetzen für Autonomes Fahren wahrscheinlich

In den USA könnte es bald zu einem Wirrwarr unterschiedlicher Regelungen zum Autonomen Fahren kommen.

Die US-Regierung konnte sich bisher nicht zu einem bundeseinheitlichen Gesetz zum Betreiben Autonomer Fahrzeuge durchringen und das scheint in absehbarer Zeit auch nicht zu kommen. In den USA liegt das Verkehrsrecht in der Hoheit der einzelnen Bundesstaaten und die Firmen sind schneller als der Bund.

Fahne USA

Gerade erst wurde bekannt, dass Waymo den weltweit ersten Autonomen Fahrdienst im kommenden Monat anbieten wird. Dieser Robotertaxi-Dienst wird in Arizona starten, wo die Gesetzeslage besonders technologiefreundlich ist. Im kommenden Jahr will man den Dienst dann auch im US-Bundesstaat Kalifornien anbieten. Auch die Konkurrenz, General Motors, will dort im kommenden Jahr einen derartigen Dienst anbieten, wobei es unklar ist, ob man dies auch zeitlich hinbekommt.

Eigentlich sollte es eine einheitliche Regelung geben, die alle 50 Bundesstaaten der USA umfasst. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist seit langer Zeit vorhanden, doch scheiterte dieser bisher vor allem an Sicherheitsbedenken. Derweil gehen einige Bundesstaaten voran, sodass sich ein Flickenteppich entwickeln könnte.

Derart würden auch keine bundesweiten Sicherheitsberichte erstellt werden, wie dies beispielsweise in Kalifornien der Fall ist. Andere Stimmen glauben, dass die verspätete Ratifizierung eines Gesetzes vor allem dem Verbrauchsschutz zu Gute kommen würde.

Der nächste Zeitpunkt für ein entsprechendes Gesetz in den USA wäre erst im Herbst kommenden Jahres, so die Bewertung durch Bloomberg mit Verweis auf Fachleute. Doch zu diesem Zeitpunkt werden einige Bundesstaaten bereits ihre eigenen Gesetzesvorlagen durchgebracht haben. Ein Zurückfahren dieser Entwicklung könnte die Weiterentwicklung der Technik bremsen. Vor allem bezüglich der Haftung bräuchte es eine einheitliche Regelung, so viele Mobilitätsverbände.

Außerdem könnte ein Bundesgesetz zu einer besseren Datenerhebung und Datenfreigabeanforderung führen. Dies beträfe auch den Datenschutz im Vernetzten Auto. Außerdem fürchtet man, im Wettbewerb mit China ins Hintertreffen zu gelangen.

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