Politik & Haftungsfrage

In der Politik ist man sich nicht schlüssig, wie man mit der Haftung umgehen will.

Schon bald soll es Regeln geben, so äußerte sich der Bundesverkehrsminister einmal. Im September, pünktlich zur IAA 2015, will man zumindest die Grundregeln haben. Doch scheinbar ist das gar nicht so einfach, denn die Frage der Haftung polarisiert die politischen Akteure. Es gibt wohl deutliche Unterschiede zwischen dem Bundesverkehrsminister Dobrindt und dem Bundesjustizminister Maas.

Dabei gibt es mehrere Vorstellungen wie die Haftung aussehen könne. Zur der Frage ob die Fahrenden oder die Hersteller bei einem Ausfall haften müssen (wobei die Frage ist, wie diese versichert werden sollen), kommen Ideen wie: Das Auto direkt vor Gericht stellen oder beispielsweise die Haftung als Gesellschaftsaufgabe.

Über den Zwist, so berichtete es die Seite Hardwareluxx, mit Verweis auf das Handelsblatt, soll bis frühestens 2018 entschieden werden, was für manche einen Wettbewerbsnachteil bedeute.

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren und berichte auch auf anderen Seiten, wie dem Smart Mobility Hub, darüber. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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