Patentstreitigkeiten beim Vernetzten Fahren

Verschiedene Branchenbeteiligte beschweren sich bei der EU über Patentstreitigkeiten in Bezug auf das Vernetzte Fahren.

Noch Ende letzten Jahres schrieben einige Firmen der Branche einen Brief an die Europäische Kommission. Dabei beschweren sie sich über die Nutzung von Standardpatenten (SEPs), die für die Entwicklung der Fahrzeugvernetzung von Bedeutung sind.

Continental Vorausschauendes Fahren

Continental Vorausschauendes Fahren

Schon seit dem Frühling 2019 streiten der Autohersteller Mercedes-Benz mit dem Vernetzungsspezialisten Nokia über die Lizenzgebühren für Patente. Der Streit darum betrifft viele Unternehmen und es geht um SEPs und die sogenannten FRAND Lizenzierungen. Nun fordern 27 Firmen die EU auf, für rechtliche Klarheit zu sorgen.

Die Patente seien grundlegend für eine Entwicklung der Technik und die Gebühren dafür müssten fair, vernünftig und nicht diskriminierend gestaltet werden, so die Forderung der Unternehmen. Diese Patente würden sich aber nicht nur auf die Fahrzeugkommunikation, sondern auch auf Smart-Homes, intelligente Stromnetze und dererlei mehr beziehen.

Wenn die Patentinhaber sich weigerten an einige Unternehmen zu liefern und/oder zu viel Geld für die Lizenzen verlangen würden, würde das die Innovation und Investitionen in Forschung und Entwicklung hemmen.

Der Brief wurde von den großen Firmen der Autonomen Fahrzeugbranche unterzeichnet. Dazu gehören Apple, BMW, Continental, Ford oder Mercedes-Benz. Der Brief bezichtigt kein Unternehmen, aber durch den Disput zwischen Nokia und Daimler, kennt man zumindest eine Firma. Dort hat man sich auf eine Schlichtung geeinigt.

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