NHTSA: Richtlinien bei Autonomen Fahrzeugen gefordert

Fehlender Gesetzgebung auf nationaler Ebene und die Rolle der NHTSA für die Richtlinien beim Autonomen Fahren in den USA.

Es gab schon einige Anläufe, ein nationales US-Gesetz bezüglich des Autonomen Fahrens zu erlassen. Der letzte Anlauf ist nur wenige Wochen her und könnte zum gewünschten Ergebnis führen. Inzwischen haben jedoch viele US-Bundesstaaten ein eigenes Gesetz zu dem Thema erlassen und so entstand der befürchtete Flickenteppich.

US-Flagge

Während man in Kalifornien restriktive Vorschriften erlassen hat und die Unternehmen zur regelmäßigen Abgabe von Berichten zwingt, ist Arizona diesbezüglich weniger streng. In Pennsylvania ist es untersagt worden, die Tests auf öffentlichen Straßen durchzuführen. In Texas nicht und das zieht die Branche an. Die US-Bundesstaaten liefern sich einen Wettbewerb, um die Branche und damit die Jobs an sich zu binden.

Die NHTSA ist eine Unterbehörde des US-Verkehrsministeriums (DOT) und hat nur die Befugnis Richtlinien zu erlassen, die nicht zwangsläufig umgesetzt werden müssen. Auch bezüglich der Autoindustrie verweist die Behörde auf Freiwilligkeit, wie es sich beispielsweise mit den Sicherheitsberichten verhält.

Jedoch kann man auch verpflichtende Richtlinien erlassen, wie dies beispielsweise bei den Sicherheitsstandards für Fahrzeuge der Fall ist. Daher fordern viele nun, dass die NHTSA auch Richtlinien für das Testen der Fahrzeuge entsprechend handhabt. Das soll die Verunsicherung der Branche bezüglich der Tests und der Zertifizierung verringern.

Derzeit müssen die Hersteller, die ein Fahrzeug ohne Lenkrad oder Pedale bauen, eine Ausnahmegenehmigung beantragen. So geschehen durch General Motors, wo man seit über 18 Monaten auf eine Genehmigung wartet. Auch der Branchenprimus Waymo will die Technik umsetzen und wünscht sich die Beseitigung von Hindernissen. Derart fordert auch die Branche einheitliche Richtlinien im Umgang mit Fahrzeugen, die ohne menschliche Steuerung auskommen.

Das Fehlen der Bestimmungen nutzen einige Firmen auch dafür, um sich in Grauzonen festzusetzen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist Tesla, die ihre Technik längst eingeführt haben. Dies wird zwar von einigen Seiten kritisiert, ist aber kaum noch zurückzudrängen.

Angesichts des US-Präsidenten Donald Trump, der der Technik nicht vertraut, ist es fraglich, ob ein nationales Gesetz einheitliche Richtlinien bringt oder die Unsicherheiten durch die NHTSA in den USA beseitigt werden.

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