Kennzeichenfahndung in Brandenburg

Die Kennzeichenfahndung in Brandenburg soll datenschutzkonform werden.

Im Mai vergangenen Jahres wurde bekannt, dass Brandenburg und Bayern verfassungswidrig Kennzeichen erfassten. Diese Form der Vorratsdatenspeicherung hat nun Konsequenzen. Man will dem Datenschutz entsprechen und lehnt einen Vergleich mit der Vorratsdatenspeicherung ab.

Polizei Auto

Die Erfassung der Kennzeichen von Autos erfolgt automatisch, doch die Daten fließen bei der Polizei zusammen und erlauben eine Bewegungsanalyse. Der Landtag in Brandenburg wurde nun zum Datenschutz angeregt, will aber die Erfassung beibehalten. Dafür plädierte der Innenminister Michael Stübgen (CDU) in Potsdam.

Wie man nun den Datenschutz einbinden will, soll im Februar bekannt gemacht werden, wenn das Innenministerium dazu Stellung nimmt. Die Polizei hat derweil offenbar große Datenmengen gelöscht. Diese hätte, sofern es keine Verdachtsmomente gegeben hatte, sofort gelöscht werden müssen.

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren und berichte auch auf anderen Seiten, wie dem Smart Mobility Hub, darüber. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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