Kalifornien: Gesetzesrahmen bereits im Dezember?

Im US-Bundesstaat Kalifornien will man im kommenden Monat den rechtlichen Rahmen für das Autonome Fahren schaffen.
Die Behörden in Kalifornien wollen bis nächsten Monat das Thema Selbstfahrende Autos behandelt haben. Bereits jetzt steht die Behörde unter Zeitdruck, denn eigentlich sollten die Rahmenbedingungen seit beinahe einem Jahr vorliegen. Die Deadline war der 31. Dezember 2014.
Die Rechtslage, so eine Sprecherin der Verkehrsbehörde in Kalifornien, sei auf Grund der vielen Änderungen noch nicht abschließend getätigt worden. Man hatte Anhörungen und Gespräche mit der Industrie (sowohl mit Google als auch beispielsweise mit Mercedes-Benz) absolviert, während man bereits Testgenehmigungen bearbeitet hatte. Derzeit haben zehn Unternehmen Fahrzeuge für das Autonome Fahren lizenziert, wovon die meisten zu Google gehören.
Tesla, das ebenfalls in Kalifornien seinen Sitz hat, hat mit dem letzten Update eine Teilautonomie für seine Fahrzeuge erreicht. Dabei ertönt aber ein Alarm, wenn der Mensch seine Hände vom Lenkrad nimmt. Dieses Update wurde in vielen Ländern aktiviert, was noch nicht bemängelt wurde – auch die kalifornische Verkehrsbehörde hat dies nicht gestört.
In den USA befürchtet man auf Grund der langsamen Bearbeitung der Legislative einen Standort-Nachteil für die Wirtschaft. Ähnliche Stimmen gibt es auch in Deutschland.