Kalifornien: Gesetz grenzt autonomes Fahren ein und zielt auf Tesla

Tesla auf Gehweg
Tesla

Der US-Bundesstaat hat ein neues Gesetz eingebracht, das Hersteller stärker in die Verantwortung nimmt.

Der Hersteller Tesla hat ein Assistenzsystem, das er gerne als Full SelfDriving (FSD) oder Enhanced Autopilot bezeichnet. Beides ist jedoch nicht zutreffend, denn weder ist das Auto tatsächlich in der Lage von selbst zu fahren, noch ist es ein Autopilot. Neben der Kritik an den Begrifflichkeiten muss man auch einige Todesopfer und Unfälle beklagen, weil viele Menschen dachten, das Auto könnte von selbst fahren. Die US-Behörde NHTSA prüfen die Unfälle und eine falsche Bewerbung kritisiert das kalifornische Department of Motor Vehicles (DMV).

Doch damit nicht genug, denn Kalifornien hat ein Gesetz eingebracht, das vor allem auf Teslas System abzielt, auch wenn die Firma selbstverständlich nicht explizit erwähnt wird. Angeregt wurde das Gesetz wohl durch die Beschwerde des DMV zu der verwirrenden Werbung von Tesla. Obwohl Tesla auf der Website klarstellt, dass die Autos jederzeit volle Kontrolle benötigen, wirbt man eben auch mit irritierenden Begriffen und Aussagen.

Der Gesetzentwurf stellt klar, dass die Benennung autonomer oder teilautonomer Merkmale nicht irreführend sein darf. Darin heißt es, dass es nicht erlaubt ist, wenn eine Sprache verwendet wird, die zur Annahme verleitet, dass das Auto von selbst fährt oder Funktionen enthalten würde, die nicht vorhanden sind. Dies wird als irreführende Werbung erachtet.

Des Weiteren wird mehr Transparenz gefordert. Derart sind Pkw-Verkäufe unzulässig, wenn zum Zeitpunkt des Kaufs das Auto nicht über die beworbenen Funktionen verfügt, auch wenn sie später per Update hinzugefügt werden. Es bedarf eines deutlichen Hinweises dazu.

Wird der Entwurf ratifiziert, müsste Tesla sein Autopilot-System anders benennen. Allerdings nur in Kalifornien. Insider glauben jedoch nicht daran, dass der Entwurf so zum Gesetz wird.

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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