Kalifornien erlässt Datenschutzgesetz

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Im US-amerikanischen Bundesstaat Kalifornien ist ein Datenschutzgesetz beschlossen worden, dass sich stellenweise an der EU orientiert.

Der offizielle Name des neuen Datenschutzgesetzes in Kalifornien und dem einzigen derartigen Gesetzeswerk in den USA lautet “California Consumer Privacy Act” und soll vor allem gegen Facebook und Google helfen. Daher hat man sich offenbar so einiges von der DSVGO abgeschaut.

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Dies betrifft auch das Autonome Fahren, denn die Fahrzeuge sind mit allerlei Sensorik ausgestattet und man erhält schon jetzt Gigabyte an Daten über diese Fahrzeuge. Auch Tesla sammelt bzw. sammelte mehr oder weniger insgeheim Daten von seiner Kundschaft ein. Die deutsche Ethikkommission, deren Ergebnisse zwar umgesetzt werden sollten, es aber nicht sind, warnte dabei ebenfalls vor einem zu laschen Datenschutz. So etwas wie Google dürfe erst gar nicht entstehen.

Das kalifornische Gesetz ist aber noch nicht in Kraft getreten, das geschieht erst 2020. Die Zeit sollen die Unternehmen wohl nutzen, um sich vorzubereiten. Denn darin wird vor allem Transparenz gefordert. So sollen die gespeicherten Daten der Nutzenden einsehbar sein. Der kommerziellen Nutzung in Form des Datenverkaufs soll untersagt werden dürfen und das soll für den User einfach zu machen sein: Es soll nur einen Link entfernt sein.

Anders als in Europa sind aber keine Strafgelder im Spiel, wenn man dem nicht nachkommt. Dafür können die Leute ihre Rechte aber einklagen, was in den USA bekanntlich mit hohen Schadensersatzforderungen einhergehen kann.

Die Techfirmen des US-Bundesstaates wie Amazon, Facebook, Google oder Microsoft, beklagen, dass das Gesetz in der Öffentlichkeit kaum Gehör fand, bevor es beschlossen wurde. Sie warnen vor den negativen Auswirkungen. Diese Unternehmen haben nur allzu oft ihren Hauptsitz in Kalifornien.

Der Datenschutz könnte nun auch ein Thema im Wahlkampf in den USA werden, so die Quelle (englisch).

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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