Hersteller wollen Berufung gegen Qualcomm-Urteil

In der Frage der Patentstreits bezüglich der Vernetzung im Auto, könnte es zu einer weiteren Runde kommen.

Erst kürzlich unterlag der Hersteller Daimler einem Patentstreit mit Nokia vor Gericht. Dabei sah Daimler die Patentlizenzgebühren als unfair an. Auch gegenüber Qualcomm gab es eine ähnliche Entscheidung, die aber nun aufgehoben wurde.

Die Hersteller Daimler, Ford, Honda und Tesla verloren in unterer Instanz gegen Qualcomm im Prozess über die Praxis, die Hersteller zu verpflichten, eine Patentlizenzvereinbarung zu unterzeichnen, bevor sie Chips verkaufen. Das würde dem Wettbewerb schaden und sei auch zum Nachteil der Verbraucher.

Doch ein Berufungsgericht gab nun Qualcomm recht, daher forderten die Hersteller die US Federal Trade Commission auf, nach dem verlorenen Prozess ebenfalls in Berufung gehen zu können. Sie fürchten vor allem steigende Preise für vernetzte Autos, wenn es dabei bleiben sollte.

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