Gesetzgebung kommt?

Bundestag-Berlin

Offenbar will man in der Regierung Tempo in Sachen Autonomes Fahren machen. Ab Mai will man über Gesetze nachdenken.

Gestern sprach die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Forschungsgipfel in Berlin. Dabei kam es offenbar auch zur Frage bezüglich der rechtlichen Maßnahmen für das Autonome Fahren.

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Der Meldung von Onvista nach, sagte Merkel dort, dass man bereits Ende Mai die Rahmenbedingungen fertig in Angriff nehmen will. In Richtung des VDA, des Verbands der deutschen Autoindustrie, sagte Merkel, dass sie eine Liste mit Wünschen zusammenstellen sollen. Ähnlich ist auch der Ansatz in den USA. Die Liste, die Merkel anforderte, sollte auch über eine Zeitachse verfügen.

Ende Mai gibt es in Berlin eine Klausurtagung des Kabinetts, wo man die Liste dann bearbeiten will. In der Koalition, so die Kanzlerin, sei das Thema nicht strittig. Damit will sie Zuversicht äußern, dass es bald eine gesetzliche Regelung für Autonomes Fahren geben wird.

Die Grundbedingung für eine nationale Änderung, war auch die Neuregelung des Wiener Abkommens, das gerade eingeleitet wurde.

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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