Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme bereits erschöpft

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) fordert eine Aufstockung der Mittel für das Förderprogramm zum Einbau der Abbiegeassistenzsysteme.

Im Jahr 2017 starben 865 Radfahrende und Zufußgehende im Straßenverkehr. Von den vielen Schwer- und Leichtverletzten ganz zu Schweigen (Zahlen des Statistischen Bundesamtes). Oftmals wurden sie von Lkws überfahren, die die sogenannten schwachen Verkehrsteilnehmenden beim Abbiegen übersehen haben.

Continental Abbiegeassistent

Continental Abbiegeassistent. Quelle: Conti

Da besonders häufig Kinder die Opfer dieser Unfallarten sind, hat man beschlossen, etwas zu tun. Derart wurde im Juli 2018 ein Förderprogramm für Lkws beschlossen, die mit dem Abbiegesystem ausgestattet werden sollten. Dieses System warnt Lkw-Fahrende, wenn sich etwas oder jemand im Toten-Winkel oder eben seitlich befindet, wenn man abbiegen will.

Die finanziellen Mittel stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bereit. Damit konnten Nutzfahrzeuge, wie Busse oder Lkws, nachgerüstet werden. Bereits jetzt ist der Fördertopf mit dem Kürzel AAS leer und das, obwohl das Programm erst am 21. Januar 2019 gestartet wurde.

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat freut sich zwar über die rege Beteiligung, doch fordert man die Erhöhung der Mittel. Dies sei absolut notwendig und sollte schnell erfolgen. Es sollten so viele Lkws und Busse wie möglich mit den Abbiegeassistenzsystemen nachgerüstet werden. Gefördert werden aber nur Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen.

Die Initiative für das Programm kam aus dem Bundesrat und wurde vom Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer (CSU), unter der Bedingung der Freiwilligkeit aufgenommen. Langfristig sollen solche Systeme verpflichtend eingebaut werden, das hat die Europäische Union beschlossen. Doch das wird noch einige Jahre dauern.

Der Fördertopf des Verkehrsministeriums betrug aber nur fünf Millionen Euro im Jahr und der Start erfolgte, wie ober erwähnt, erst vor knapp zwei Wochen. Bereits nach vier Tagen waren die Mittel ausgeschöpft. Daher ist das Portal zur Förderung derzeit geschlossen.

Mitteilung des DVR

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