Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz
Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz beschlossen, die aber nicht öffentlich tagt.
Mit der Zustimmung aller Fraktionen hat der Bundestag in dieser Woche einem Antrag zugestimmt, dass sich eine Kommission bilden soll, die sich mit den Fragen der Künstlichen Intelligenz widmet. Darunter auch Fragen der Ethik und des Wettbewerbs mit Blick auf die USA und China.
Viele Länder wollen in dieser Frage eine Führungsrolle einnehmen und vor kurzem erst forderten Forschende, dass sich eine EU-weite Zentrale mit Namen CLAIRE dafür ausbilden soll. Die Technik verspricht nicht nur im Bereich des Autonomen Fahrens interessante Ansätze, auch in der Medizin, der Landwirtschaft und der Bearbeitung von Dokumenten.
Die Kommission soll die wesentlichen Fragen bis zum Jahr 2020 klären, so der Plan der Abgeordneten. Aus dieser Beratungszeit sollen ebenfalls Handlungsempfehlungen hervorgehen, die sich im Bericht niederschlagen. Die Kommission wird aus 19 Abgeordneten des Bundestags, sowie weiteren 19 Fachleuten zusammengestellt werden.
Die Opposition forderte in einem Änderungsantrag ein öffentliche Tagung des Gremiums, was aber von der Regierungsmehrheit abgelehnt wurde. In der Diskussion im Bundestag gab es auch Stimmen, die über Werte in diesem Zusammenhang sprachen. Das gehe einher mit einer Verteilung von Wohlstand.
Schon in Bezug auf das Autonome Fahren gab es eine Kommission, die sich mit den Fragen der Ethik beschäftigte. Deren Bericht, so die Äußerung des damaligen CSU Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt, sollten umgesetzt werden. Tatsächlich war das nur teilweise der Fall. So beispielsweise bei der Frage der Haftung.
Diese sollte auf die Hersteller und Betreibenden übergehen. Das Gesetz wurde kurz zuvor ratifiziert, wobei die Fahrenden im Notfall das Fahrzeug übernehmen müssten und auch dafür haften. Genaueres soll eine Blackbox klären, wobei die Frage im Raum steht: Darf das eigene Auto gegen mich “aussagen”?
