Dobrindt: Ethik & Autonome Autos
Derzeit tagt die Regierung im Schloss Meseberg in Klausur. Ein Fokus ist auch die Digitalisierung des Verkehrs.
Die digitale Revolution soll angegangen werden, das ist das Signal, das von der Klausur ausgehen soll. Als Fachmann soll auch der CDU-Politiker und EU-Sekretär für Digitales, Günther Oettinger, auf dem Treffen erscheinen.
Ein Thema in diesem Bereich soll die Frage der Ethik beim Autonomen Fahren betreffen. Hier will Alexander Dobrindt (CSU) ein Strategiepapier erarbeiten, dass Regeln dafür legen soll. Im April hat das Kabinett die Strategie des Ministers für die Vernetzung und die Hochautonomie angenommen.
Zudem will man das Testfeld für Vernetzung und Autonomie, auf der A 9 in Bayern, um die Komponente der Stadt erweitern, was man schon in Rust besprochen hatte. Kurz davor kam es zur Amsterdamer Erklärung. Welche Stadt das sein wird und wie man diesen Plan umsetzt, soll ebenfalls auf dem Regierungstreffen besprochen werden. Die Entscheidung soll noch dieses Jahr fallen.
Ich denke die Stadt Ingolstadt hat hierbei gute Karten, da man hier neulich den Campus der Universität ausgebaut hatte. Ingolstadt liegt an der A 9 und die Wahl für diesen Abschnitt hat der Verkehrsminister Dobrindt im Alleingang beschlossen, obwohl auch andere Bundesländer nach einer Teststrecke rufen.
Strittig sei noch die Frage, wann die Versicherten fahrlässig handeln. Aus Angst vor einem Hemmnis für die Technik, will man die Sicherheitsfrage den Zulassungsbehörden überlassen. Offenbar ist man im Verkehrsministerium mit den Vorschlägen der Autoindustrie d’accord, dass die Daten entsprechend dieser Vorstellungen gespeichert werden dürfen. Damit sollen die Autohersteller klären können, wer oder was den Unfall verursacht hat.
