Dobrindt & di Fabio – Ethik-Kommission startet

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Die Ethik-Kommission der Bundesregierung zum Thema Autonomes Fahren, hat ihre Arbeit aufgenommen. Es gab eine Pressekonferenz.

Am vergangenen Freitag hat die Ethik-Kommission ihre Arbeit aufgenommen und dazu gab es eine Pressekonferenz, mit dem Bundesverkehrsminister und dem Leiter der Kommission, Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio. Bei dieser gab es nur wenig Neues, Weiteres wurde mit dem Verweis auf die noch auszustehende Diskussion beantwortet.

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Der Bundesverkehrsminister sieht diese Ethik-Kommission für notwendig, die zunächst bis zum kommenden Sommer tagen soll. Er verwies darauf, dass Deutschland das erste Land sei, dass eine solche Institution hat und dies werde international mit Interesse verfolgt. Eine künftige Beteiligung schloss er nicht aus.

Mit Blick auf die lernfähigen Algorithmen, die sogenannte Künstliche Intelligenz, bedarf es der Frage, wie man damit umgehen soll. Das Autonome Fahren werde Sicherheit, Effizienz und Umweltschutz mit sich bringen und wäre die Antwort auf die Mobilität der Zukunft. Für die Frage beispielsweise bei unvermeidlichen Unfällen soll es aber eine Richtlinie für die Programmierenden geben, die die Algorithmen schreiben.

Einige bekannte Grundsätze gibt es bereits: Es dürfen keine persönlichen Daten, die zur Diskriminierung geeignet sind, erhoben werden und Sach- geht vor Personenschaden. Die Öffentlichkeit soll die Arbeit der Ethik-Kommission begleiten, was aber von deren Transparenz abhängt.

Der Leiter der Runde, Udo die Fabio, ehemaliger Verfassungsrichter, sieht sich vor einer schwierigen Aufgabe, die ethischen Grundregeln aufzustellen. Es geht dabei nicht nur um das Autonome Fahren, sondern auch um das Vernetzte Fahren. In Europa gelte das Vorsorgeprinzip, anders als in den USA, und die Frage des Datenschutzes, so di Fabio, muss man vor der Markteinführung klären. Das Persönlichkeitsrecht will man dabei nicht auf’s Spiel setzen. Dabei gilt es auch darauf zu achten, dass man international konform bleibt.

Dies und Weiteres wird die Diskussion ergeben, auch die Frage, ob man überhaupt eine Technik erlauben soll, in der der menschliche Faktor fehlt. Weitere Themen werden die Prioritäten bei unvermeidlichen Unfällen, wie das bekannte Dilemma-Szenario, sein. Auch der Einfluss der Technik auf der Gesellschaft soll beleuchtet werden – immer vor dem Hintergrund, die Zahl der Verkehrstoten zu minimieren oder gar auszuschließen.

Aus den Ergebnissen der Kommission sollen konkrete Gesetze erarbeitet werden. Dabei will der Bundesverkehrsminister mit seinen internationalen Kollegen die Standardisierung der Blackbox vorbereiten.

Die Ethik-Kommission besteht aus 14 Fachleuten aus Industrie, Forschung und Verbänden. Darunter Vertretende des VDA, von Daimler und dem ADAC. Neben dem Vorsitzenden di Fabio werden folgende Personen im Gremium sitzen: Prof. Dr. Dr. Matthias Lutz-Bachmann, Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Broy, Renata Jungo Brüngger, Dr. Ulrich Eichhorn, Prof. Dr. Armin Grunwald, Prof. Dr. Dirk Heckmann, Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf, Prof. Dr. Henning Kagermann, Weihbischof Dr. Dr. Anton, Prof. Dr. Christoph Lütge, Dr. August Markl, Klaus Müller und Kay Nehm.

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David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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