Diesel: Verkehrsüberwachung in Berlin
Um die Einhaltung der Dieselfahrverbote zu kontrollieren, überlegt Berlin den Verkehr automatisiert zu überwachen.
Die einfache Lösung wären die blauen Plaketten, wogegen sich die Konservativen – allen voran der Verkehrsminister Andreas Scheuer – verweigern. Daher fordert die Polizei in Berlin nun die Automatisierung der Fahrzeugerkennung. Dabei sollen die Kennzeichen der Fahrzeuge erfasst und automatisch abgeglichen werden.
Die Einhaltung der Fahrverbote in Berlin, die gerichtlich beschlossen wurden, könnten nur auf diese Weise eingehalten werden. Die Kosten für die Gerätschaften liegen bei 150.000 bis 200.000 Euro. Der Einsatz wird in Stichproben geplant.
Die Kritik daran bezieht sich auf den Datenschutz, denn die Vorrichtung eignet sich für die Erstellung von Profilen. Außerdem würde das Verhältnis nicht stimmen, da nur ein Teil der Fahrzeuge dort nicht fahren dürfe. Man ist an die illegalen Erfassungen der Polizei in Bayern und Brandenburg erinnert.
