Datenethik-Kommission & Hightech-Strategie 2025

Die Datenethik-Kommission hat jüngst ihre Arbeit aufnehmen und man hat die Hightech-Strategie 2025, wobei es auch um das Autonome Fahren geht.

Jüngst hat die Bundesregierung den Startschuss für die Datenethik-Kommission gegeben. Die Aufgabe des Gremiums ist die Analyse der Folgen der Digitalisierung für der Republik. Die Beschlüsse der Kommission sollen dann der Bundesregierung helfen, die Digitalisierung ethisch zu bewerten.

Datenethik-Kommission

Datenethik-Kommission. Quelle: BMI

Auch im Bereich des Autonomen Fahrens gab es einmal eine Ethik-Kommission. Diese hat ihren Bericht dem damaligen Bundesverkehrsminister, Alexander Dobrindt, übergeben, wobei der Datenschutz ein wichtiges Element war. Dobrindt wollte diese auch umsetzen, aber auch sein Parteikollege von der CSU, Andreas Scheuer und jetziger Bundesverkehrsminister, hat seit dem den Bericht ignoriert.

Die Datenethik-Kommission der Bundesregierung wurde in Zusammenarbeit mit dem CSU Bundesinnenminister, Horst Seehofer, und der SPD Justiziministerin, Katarina Barley, ins Leben gerufen. Katarina Barley ist auch verantwortlich für einen Gesetzentwurf, der vorsieht dass man zur Installation des Bundestrojaners in Wohnungen einbrechen darf.

Das Gremium ist mit 16 Personen besetzt, die aus den Fachbereichen Ethik, Informatik, Journalismus, Jura, Medizin, Statistik, Theologie und Wirtschaftslehre stammen. Die Initiativsitzung der Kommission kommentierte der Bundesinnenminister Seehofer mit dem Satz, dass es nicht darum gehe, Zeit zu gewinnen. Man habe genug Zeit, denn der Bericht der Kommission werde erst im kommenden Sommer übergeben. Die Legislaturperiode würde erst 2021 enden. Ob die Digitalisierung aber darauf Rücksicht nimmt, ist fraglich.

Das Gremium soll Antworten auf Fragen finden, wie es um die Eigentumsfähigkeit von Daten steht und wem diese gehören. Auch die Problematik zu Prognose und Entscheidungen, wie beispielsweise durch Künstliche Intelligenzen, sollen thematisiert werden. Weitere Themenfelder sind die Online-Käufe, Kreditvergabe und Einstellungsverfahren bei Arbeitsplätzen. Also generell, wenn es um die Analyse durch Algorithmen gehe.

Die Künstliche Intelligenz wird jedoch auch ein eigener Bereich innerhalb der Kommission werden. So soll sich das Gremium mit Fragen rund um diese Entwicklung beschäftigen – allem voran, ob man Künstliche Intelligenzen kontrollieren kann.

Des Weiteren hat die Bundesregierung eine “Hightech-Strategie 2025” aufgelegt. Dabei geht es um den Einsatz von Künstlichen Intelligenzen in den Bereichen Medizin, Umweltschutz, Mobilität, Raumfahrt, Sicherheit und Autonomes Fahren. Letzteres wird aber erst ab diesem Herbst thematisiert, was mit einem Aktionsplan einhergehen soll. Konkret soll es einen übergreifenden Forschungsrahmen für die Förderung von Forschung in diesem Bereich geben. Dabei sollen Schwerpunkte gesetzt werden, wobei man auf eine sinnvolle Ergänzung baut.

Mitteilung der Bundesregierung

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