Bundesrat fordert mehr Teststrecken
Der Bundesrat der Länder fordert mehr Teststrecken, neben der bisher geplanten A 9 in Bayern.
Der Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hatte schon vor einigen Wochen klar gemacht, dass es eine Teststrecke in Deutschland geben wird: Die A 9. Aber auch andere Bundesländer wollten die Erlaubnis Teststrecken zu etablieren. Doch dies kam für Dobrindt bisher nicht in Frage. Es war ein Streit um die Teststrecke für teil- und hochautomatisiertes Fahren entbrannt, der nun in die nächste Runde geht.
Der Bundesrat hat die Regierung, speziell das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, weitere Genehmigungen für Teststrecken in anderen Bundesländern zu ermöglichen. Gerade Baden-Württemberg will eine Teststrecke, wobei man mit Mercedes-Benz eine Sondergenehmigung zur Lösung fand. Auch Niedersachsen und NRW haben den Antrag haben hieran ein starkes Interesse.
Mehr Testareale würde die Forschung besser vorantreiben und mit Blick auf den Verkehrsgerichtstag in Goslar, verwies man auf die Sicherheitskapazitäten der Technologie, weswegen man nun darauf dränge. Zudem wäre es auch zum Vorteil für die Umwelt und den Komfort. Neben den Vorteilen wäre eine Zusammenarbeit auch im Bereich der Standardisierung des Rechts und der Frage der Haftung vorteilhaft, so der Bundesrat.
