Uber vs Kalifornien – Testfrage

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Uber testet Hochautonome Volvo Fahrzeuge in San Francisco. Die Behörden drohen mit Strafen.

Letzte Woche schon hatte Uber mit Testfahrten für seinen Robotertaxi-Dienst in San Francisco begonnen. Die kalifornischen Verkehrsbehörden haben Uber dann aufgefordert, die Tests sofort zu stoppen. Doch Uber sieht dafür keinen Bedarf.

Uber argumentiert, dass eine Person zur Überwachung in den Fahrzeugen säße. Die Verkehrsbehörden verweisen auf die 20 anderen Unternehmen, die über eine Lizenz verfügten und auch eine Überwachungsperson an Bord haben und drohten Uber mit einer Unterlassungsklage. Es gehe nicht um die Person hinter dem Steuer, sondern um die Technik im Auto.

Bis Sonntagabend, so ein BBC Bericht, seien die Autos aber noch zu sehen gewesen. Jetzt hat sich zu der Forderung des Bürgermeister der Stadt, Ed Lee, auch die Justizministerin von Kalifornien gesellt. Sie forderte in einem Brief an Uber das umgehendes Ende der Testfahrten oder man würde rechtliche Schritte einleiten.

Für eine Genehmigung braucht es unter anderem eine Versicherung in Millionenhöhe. Sollte es zu einem Unfall kommen, könnte das hohe Schadensersatzforderungen für Uber bedeuten. Inzwischen gab es einen kritischen Vorfall, bei dem es allerdings keine Verletzten gab. Ein Uber Fahrzeug (siehe Video) hat ein Rotlicht überfahren.

Uber sagte dazu, dass es von einem Menschen gefahren wurde und es zu diesem Zeitpunkt nicht im Rahmen des Testprojekts unterwegs war. Der Fahrer sei inzwischen suspendiert und man habe eine Untersuchung des Vorfalls eingeleitet

Gerade solche Angaben wann und wo man testet, sind aber für eine Genehmigung anzugeben, so die US-Richtlinien, die Kalifornien besonders eng auslegt werden. Weitere Infos findet man bei IEEE Spectrum.

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