Kalifornien kann sich nicht entscheiden

Mercedes-Benz Lizenz Kalifornien
Mercedes-Benz Lizenz zum Testen Autonomer Fahrzeuge in Kalifornien

In Kalifornien kann man sich über die Gesetze zum Testen Autonomer Fahrzeuge nicht entscheiden.

Obgleich der US-Bundesstaat Kalifornien mit seinem Silicon Valley, neben Michigan, einer der Hotspots für das Autonome Fahren ist, tut man sich ausgerechnet hier schwer mit der gesetzlichen Regulierung. Nach Nevada war Kalifornien der zweite US-Bundesstaat in dem man überhaupt eine Testlizenz für den öffentlichen Verkehr erhielt.

Mercedes-Benz Lizenz Kalifornien

Mercedes-Benz Lizenz zum Testen Autonomer Fahrzeuge in Kalifornien

Im Dezember hatte man die Regeln sehr eng gefasst, wogegen die Unternehmen sich in Washington Verstärkung holten. Nach Anhörungen im Kongress, war es Barak Obama, der sich für das Autonome Fahren ausgesprochen hatte. Das US-Verkehrsministerium hatte jüngst 15 Richtlinien für das Teil- und Hochautonome Fahren veröffentlicht.

In Kalifornien gab es auch Änderungswünsche bei dem Gesetz zum Testen der Technik. So hat es ein Vorschlag auch recht weit gebracht, doch bisher ist dieser immernoch nicht ratifiziert worden. Dieses Gesetz sah vor, dass in Kalifornien das Autonome Fahren auch ohne Personen am Steuer und sogar ohne Interventionsmöglichkeiten, also ohne Lenkrad, Gas- oder Bremspedal, zugelassen werden sollte. Doch nun scheint dies wieder auf der Kippe zu stehen.

Diese Richtlinien werden nun offenbar in Kalifornien nicht übernommen, so ein US-Magazin. Dabei war es das Ziel Obamas, eben keinen Flickenteppich aus 50 verschiedenen Regeln zu erhalten. Doch auch hier ist vorgesehen, dass die Sicherheit der Autos gewährleistet ist. So sieht das auch das kalifornische Recht vor und die RAND Forschungsgruppe hatte weitere Tests bei den Kongress-Anhörungen gefordert.

Kritische Stimmen fordern nun eine Zuwendung zu der Technik. Kalifornien könnte der Schauplatz der Entwicklung des 21. Jahrhunderts sein, statt dessen lasse man die Industrie davon fahren.

David Fluhr

Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de

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