Kabinett beschließt Strategie

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Die von Dobrindt vorgelegte Strategie hat das Kabinett nun beschlossen. Doch es ist immer noch ein langer Weg…

Dobrindt Testfeld A 9

Die Strategie hatte der Bundesverkehrsminister bereits im September vorgestellt und diese wurde im Kabinett bereits im Februar besprochen. Wie die Bundeskanzlerin bemerkte, will man ab Mai Gesetzesentwürfe in den Bundestag einbringen. Die Grundlage dieser Gesetzgebung war die Ratifizierung des Wiener Abkommens auf internationaler Ebene. Schon 2014 war es abgeändert worden, aber man brauchte einige Zeit für eventuelle Widersprüche – die aber ausblieben und das Wiener Abkommen war dadurch geändert.

Gestern konnte man auf den Seiten des Bundesverkehrsministeriums lesen,  dass das Bundeskabinett die Umsetzung des Wiener Abkommens beschlossen hat. Deutschland war mit ein Treiber für die Änderung des Abkommens.

Derart richtet sich die Gesetzgebung nach den Bedingungen des UN ECE, wobei die Systeme vom Menschen übersteuerbar sein müssen und eine Person muss zur Sicherheit bei Testfahrten hinter dem Steuer sitzen.

Wie Dobrindt bemerkte, ist der nächste Schritt die internationalen Regeln für das Autonome Fahren vorzubereiten. Denn noch ist es damit, auch in Deutschland, nicht getan. Derart muss die Geschwindigkeitsbegrenzung für Autonome Fahrzeuge von 10 km/h geändert werden, was bereits im Gange ist. Zudem geht es um Begrifflichkeiten, derart muss Fahren so definiert werden, dass damit auch ein Computer gemeint sein kann.

In Kooperation mit den Verkehrsministerien der G7-Gruppe, die sich bereits zur IAA 2015 trafen, will man im kommenden September in Japan weitere Änderungen diskutieren.

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